November 2015
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Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb erfordert keinen konkreten oder potentiellen Wettbewerb

Mit BFH-Urteil vom 24.06.2015 erfordert ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (§ 14 AO) nicht das Bestehen eines konkreten oder potentiellen Wettbewerbs. Unter sportlichen Veranstaltungen i.S. von § 67a AO sind organisatorische Maßnahmen eines Sportvereins zu verstehen, die es aktiven Sportler ermöglichen, Sport zu treiben. Die Tätigkeit eines Sport-Dachverbands gehört dazu nicht. Der Kläger, ein gemeinnütziger Sport-Dachverband in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins, förderte vielfältig und intensiv den Sport und organisierte u.a. Wettkämpfe im Rahmen von Bundesligen, an denen stets auch bezahlte Sportler teilnahmen. In diesem Bereich erzielte der Dachverband Einnahmen aus Wettkampfgenehmigungen, Startgeldern, Ordnungs- und Strafgeldern. Der Besteuerung dieser Gewinne steht nach Auffassung des BFH nicht entgegen, dass es keinen konkreten oder auch potentiellen Wettbewerb mit steuerpflichtigen Unternehmen gab, weil dies nur für die Steuerbefreiung von Zweckbetrieben relevant ist, die Förderung des Profisports aber generell kein Zweckbetrieb ist. 

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Recht