November 2015
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Betriebsaufspaltung und stille Beteiligung

Ein Einzelunternehmer führte eine Betriebsaufspaltung in der Gestalt durch, dass er der durch die Bargründung errichteten Betriebs-GmbH die erforderlichen Grundstücke und Gebäude verpachtete und das bewegliche Anlagevermögen sowie den Geschäftswert der GmbH als mitunternehmerische stille Beteiligung zur Nutzung überließ. Streitig war, ob der Geschäftswert faktisch auf die Betriebs-GmbH überging und insbesondere deshalb die Ergebnisverteilung für die stille Beteiligung unangemessen war und in der Folge eine verdeckte Gewinnausschüttung auslöste. Der BFH hat mit Urteil vom 18.06.2015 entschieden, es habe keine verdeckte Einlage des Geschäftswerts stattgefunden, und die Gewinnverteilung sei angemessen. Grundsätzlich geht, wie der BFH hervorhebt, der Geschäftswert eines Einzelunternehmens bei sog. echter Betriebsaufspaltung, der wie die übrigen Wirtschaftsgüter nur zur Nutzung überlassen wird, weder unter noch auf die Betriebsgesellschaft über, sondern er verbleibt im Besitzunternehmen. Der BFH nimmt allerdings an, dass sich während der Dauer der Betriebsaufspaltung ein neuer eigenständiger Geschäftswert im Betriebsunternehmen bilden kann. 

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