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Februar 2015
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Steuern

EINKOMMENSTEUER

Umsatzsteuervorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Zahlungen.

Als „kurze Zeit“ i.S. des § 11 gilt nach dem BFH-Urteil vom 11.11.2012 ein Zeitraum von bis zu 10 Tagen; Bestätigung der bisherigen Recht-sprechung. Eine Verlängerung des 10-Tage-Zeitraums kommt auch im Hinblick auf die nach § 108 Abs. 3 AO hinausgeschobene Fälligkeit von Umsatzsteuervorauszahlungen nicht in Betracht. Dem Ergebnis dieser Entscheidung kann nur zugestimmt werden. Der Begriff der „kurzen Zeit“ wurde von der Rechtsprechung bisher als Zeitraum von höchstens 10 Tagen angesehen. Lässt man hiervon Abweichungen zu, wird sich alsbald der Streit um eine neue zeitliche Begrenzung drehen.