Juni 2015
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Zwangsbetriebsaufgabe durch Einräumung eines Erbbaurechts an einem Grundstück

Führen die Vereinbarungen in einem Erbbaurechtsvertrag zu einer grundlegenden Umgestaltung der wesentlichen Betriebsgrundlagen eines vorübergehend eingestellten Gewerbebetriebs, so dass dieser in der bisherigen Form nicht mehr aufgenommen und fortgeführt werden kann, kommt es nach dem BFH-Urteil vom 18.12.2014 mit Abschluss des Vertrags zu einer Zwangsbetriebsaufgabe. Waren die Vereinbarungen – trotz Einräumung eines Rücktrittsrechts – ersichtlich nicht von vornherein auf ein Scheitern angelegt, ist für die Annahme einer Zwangsbetriebsaufgabe das Vertragskonzept und nicht dessen spätere Durchführung zugrunde zu legen.

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