SOZIALVERSICHERUNGSRECHT

Auch bei dem zur Bestimmung des sozialversicherungsrechtlichen Status eines Lehrers in Form einer sportpädagogischen Übungsleitertätigkeit im Bereich Rehabilitation ausgeübten Beruf ist den entsprechenden Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung zu tragen, da die lehrende Tätigkeit nicht allein deshalb schon als Ausübung einer Beschäftigung anzusehen ist, weil der Träger des Lehrangebots den äußeren Ablauf der Lehrtätigkeit bestimmt. Nach dem Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.02.2017 kann damit auch ein u.a. Yoga-, Pilates- und Rückentraining umfassendes Kursangebot grds. durch selbständige Honorarkräfte erbracht werden. Insoweit machte der Verein, der Reha-Sport für die KV-Versicherte anbot und die Kosten den zuständigen Krankenkassen bei ärztlicher Verordnung dieser Teilnahme auch in Rechnung stellen konnte, den Honorarkräften lediglich Vorgaben zum Thema des jeweiligen Kurses, hinsichtlich der inhaltlichen Unterrichtsgestaltung waren die Übungsleiter aber frei und trugen auch das finanzielle Risiko, dass im Einzelfall der Kurs – etwa bei Verfehlung der Mindestteilnehmerzahl – nicht zustande kam; dem gegenüber sah der DRV darin aber keine unternehmerische Tätigkeit, sondern stellte vielmehr zur Begründung der abhängigen Beschäftigung der Dozenten den Marktauftritt des Vereins in den Vordergrund.