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Juli 2018
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Steuern

UMSATZSTEUER

Bemessungsgrundlage bei Tauschumsätzen

Der Wert eines Umsatzes, der beim Tausch als Entgelt für den anderen Umsatz gilt, ist der Wert, den der Empfänger der Leistung beimisst, die er beziehen will, und entspricht dem Betrag, den er zu diesem Zweck aufzuwenden bereit ist. Er umfasst nach dem Urteil des BFH vom 25.04.2018 alle Ausgaben einschließlich der Nebenleistungen, die der Empfänger der jeweiligen Leistung aufwendet, um die fragliche Leistung zu erhalten. Bei der Vereinfachungsregelung des Abschn. 10.5 Abs. 4 UStAE handelt es sich um eine einheitliche Schätzung, die der Unternehmer nur insgesamt oder gar nicht in Anspruch nehmen kann. Die einen Kfz-Handel betreibende Klägerin hatte beim Verkauf von Neufahrzeugen Gebrauchtwagen mit festgelegtem Verrechnungswert in Zahlung genommen, die sie anschließend verkaufte, zum Teil wiederum unter Inzahlungnahme von Gebrauchtfahrzeugen. Sie wollte nachträglich das Entgelt für die Lieferung mehrerer Neufahrzeuge vermindert wissen, soweit der Erlös für die in Zahlung genommenen Altfahrzeuge unter dem Betrag lag, mit dem sie die Fahrzeuge anschließend verrechnet hatte. Der Senat hat dies nicht akzeptiert, weil nach der Rechtsprechung des EuGH und der geänderten Rechtsprechung des BFH der Verrechnungswert des Gebrauchtfahrzeugs „einen subjektiven Wert darstellt, da die Besteuerungsgrundlage die tatsächlich erhaltene Gegenleistung ist und nicht ein nach objektiven Maßstäben geschätzter Wert“.

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