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September 2018
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Steuern

GEWERBESTEUER

Verfassungskonformität gewerbesteuerrechtlicher Hinzurechnungen

Die der Höhe nach unterschiedliche gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen für bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und von Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten nach § 8 Nr. 1 Buchst. d, e und f GewStG muss nach dem BFH-Urteil vom 14.06.2018 nicht einem strikten Folgerichtigkeitsgebot genügen. Die Fiktion eines in Miet-/Pachtzinsen und in Aufwendungen für Rechteüberlassung enthaltenen Finanzierungsanteils zwingt den Gesetzgeber nicht dazu, die entsprechenden Hinzurechnungstatbestände an einem typischen, realitätsgerechten Zinsniveau auszurichten. Nach dem Verständnis des BFH rechtfertigt der Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer – entgegen der beachtlichen Kritik im Fachschrifttum – eine Substanzbesteuerung, wie im Streitfall massiv eingetreten.