Sehr geehrte Damen und Herren,

wie kann es sein, dass Apple einen Rekordgewinn von 18 Milliarden Dollar im letzten Quartal erwirtschaftet und kaum Steuern zahlt? Seit Jahrzehnten verschieben internationale Konzerne aus steuerlichen Gründen Vermögensgegenstände von einem Land ins andere. Angefangen hat es mit Kapital und Produktionsanlagen. Heute spielen auch immaterielle Vermögensgegenstände eine Rolle: Patente, Urheberrechte, Markenrechte. Ein Unternehmen verkauft diese Rechte an eine Tochtergesellschaft in einem Niedrigsteuerland. Dann zahlt es dieser Tochtergesellschaft Vergütungen für die Nutzung der Marke und der Urheberrechte. Diese Aufwendungen kann das Unternehmen im Heimatland von der Steuer absetzen. Die Tochtergesellschaft muss dafür im Niedrigsteuerland aber kaum Abgaben zahlen. Im Fall von Apple heißt das Steuerparadies Irland.

„Die US-Regierung hat offenbar kein Problem damit, dass amerikanische Unternehmen mit diesen Modellen arbeiten", sagt Chris Morgan, als Partner bei KPMG für britische Steuerfragen zuständig. Seiner Meinung nach liegt das auch daran, dass das amerikanische Steuerniveau vergleichsweise hoch ist. Amerikanische Firmen müssen rund 40 Prozent ihrer Gewinne abführen. Im Gegenzug haben die Behörden sich auf ein System eingelassen, durch das Unternehmen wenigstens die Gewinne aus ihren ausländischen Tochtergesellschaften niedrig versteuern können. So kompliziert ist es also nicht. Das Arrangement ist eine versteckte Subvention für wichtige Arbeitgeber.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich in den Römischen Verträgen darauf geeinigt, dass Firmen ihren Sitz und den ihrer Tochtergesellschaften innerhalb der EU frei wählen dürfen. Dort unterliegen sie den jeweiligen nationalen Steuergesetzen. Auch Kapital können sie frei von einem EU-Land in ein anderes schaffen. Die Steuergesetzgebung blieb in der Hand der Mitgliedstaaten. So erklärt sich, warum Luxemburg, die Niederlande und Irland ihre niedrigen Steuersätze festsetzen konnten, ohne dass die anderen EU-Staaten darauf hätten Einfluss nehmen können. Erst seit bekannt geworden ist, wie viele Milliarden an Steuereinnahmen anderen EU-Staaten dadurch jedes Jahr entgehen, denken die Regierungen dieser Länder langsam um. Ein Stopfen der Steuerschlupflöcher wäre auch im Sinne einer Verbesserung der Chancengleichheit für den deutschen Mittelstand.

Beste Grüße
Thomas Förster